Allgemeine Geschäftsbedingungen

gültig ab 13. Juni 2014

1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem RWM-Verlag (Dr. Elmar Heinz) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der RWM-Verlag nicht an und sie werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Vertragspartner
Vertragspartner ist der

RWM-Verlag (Dr. Elmar Heinz)
Postfach 1453
65334 Eltville
Telefon: +49 (0) 6123 / 793528
Telefax: +49 (0) 6123 / 793529
E-Mail: lesestoff@rwm-depesche.de

3. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

4. Zustandekommen des Vertrages
Auf unserer Website haben Sie die Möglichkeit, sich durch Auswahl der Produktgruppen unser Warenangebot im Detail anzusehen. Zu vielen Artikeln gibt es ein Bild und ausführliche Informationen. Zur Auswahl eines Produkts wählen Sie in der Navigation den entsprechenden Eintrag. Nun werden Sie aufgefordert Ihre Daten einzugeben und die Zahlweise auszuwählen. Nach dem Absenden des Formulars erhalten Sie eine Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung. Dabei handelt es sich noch nicht um eine verbindliche Auftragsbestätigung. Der Vertrags kommt erst zustande, wenn wir Ihre Angebot auf Abschluß des Vertrages annehmen. Diese erhalten Sie spätestens mit Lieferung der Ware. Der Vertragsschluß kann nur in deutscher Sprache erfolgen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Zugänglichkeit der Vertragsbestimmungen
Sämtliche Vertragsinhalte erhalten Sie in Textform. Darüber hinaus haben Sie bei Bestellungen im Internet die Möglichkeit, die Seite, mit der Sie Ihre Bestellung abgeben, durch Betätigung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken. Eine weitere Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt.

6. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

RWM-Verlag
Postfach 1453
65334 Eltville
Telefon: +49 (0) 6123 / 793528
Telefax: +49 (0) 6123 / 793529
E-Mail: lesestoff@rwm-depesche.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Gesetzliches Widerrufsrecht nur für Verbraucher
Das Widerrufsrecht gemäß § 6 besteht nur, wenn der Kunde ein Verbraucher ist. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

8. Ausnahmen vom gesetzlichen Widerrufsrecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g II BGB nicht bei Fernabsatzverträge:

– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde

zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

– zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

9. Kosten der Rücksendung bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des RWM-Verlags.

11. Gewährleistung
Wir leisten Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

12. Zahlungsbedingungen
Der zu zahlende Betrag wird, falls auf der Rechnung nicht anders angegeben, sofort fällig, bei Abonnements für den verbleibenden Bezugszeitraum ab Rechnungserhalt im Voraus. Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Alle Preise verstehen sich incl. MwSt und zzgl. Versandkosten. Bei Abonemmentbestellungen sind die Versandkosten im Preis enthalten.

13. Verfügbarkeit von Abo-Prämien/-Zugaben
Eine ständige Lieferbarkeit etwaiger Abo-Prämien kann nicht zugesichert werden. Sollte der RWM-Verlag (Dr. Elmar Heinz) zur Lieferung einer Abo-Prämie nicht in der Lage sein, wird Sie der RWM-Verlag unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Sie haben in einem solchen Fall die Möglichkeit, eine andere Abo-Prämie auszuwählen oder die Abo-Bestellung binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung über Nichtverfügbarkeit der ursprünglich ausgewählten Prämie zu widerrufen.

14. Lieferung und Leistungen bei Abonnementbestellungen
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Anschrift. Der Kunde ist verpflichtet, den RWM-Verlag (Dr. Elmar Heinz) unverzüglich über etwaige Adressänderung zu informieren. Die Lieferung beginnt mit der nächsten erreichbaren Ausgabe.

15. Bezugszeitraum und Kündigung der Abonnements
Es gelten folgende Kündigungsfristen, sofern sich aus dem jeweiligen Angebot selbst nichts Abweichendes ergibt. Das Abonnement verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht drei Monate vor Ablauf des berechneten Bezugszeitraumes gekündigt wird. Dies gilt nicht für Geschenkabonnements und ausdrücklich befristeten Abonnements. Die Kündigung des Abonnements ist an die unter Ziff. 2 genannten Kontaktdaten zu richten.

16. Bezugspreiserhöhung
Bei eintretenden Bezugspreiserhöhungen ist der neue Preis vom Zeitpunkt der Erhöhung an maßgeblich. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Dem Kunden wird das Recht eingeräumt, sein Abonnement innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Kenntniserlangung von der Bezugspreiserhöhung außerordentlich zu kündigen.

17. Datenschutz
Soweit die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, werden diese vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorgeschrieben ist.

18. Bonitätsprüfung
Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Creditreform Bremerhaven Dr. Dahlke KG, Grashoffstr. 7, D-27570 Bremerhaven, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adreß- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.

19. Schlußbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand Eltville vereinbart. Wir sind in einem solchen Fall auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

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Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An
RWM-Verlag ( Elmar Heinz)
Postfach 1453
65334 Eltville
Fax +49 (0) 6123-793529
E-Mail: lesestoff@rwm-bureau.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.